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Presseartikel von und über uns.

Corona-Strategie: Impffortschritt ermöglicht neuen Kurs

Per Dringlichkeitsantrag ermöglicht die CSU-Fraktion heute im Rahmen der Regierungserklärung den neuen Corona-Kurs: Krankenhaus-Ampel statt Inzidenz, Präsenzunterricht in den Schulen und weitere Erleichterungen bei der Maskenpflicht. Nach Überzeugung der Fraktion hat die bayerische Impfstrategie dafür gesorgt, dass künftig weniger Belastungen nötig sind und dieser neue Kurs möglich wird.

Mainschleifenbahn kann kommen

Landtagsabgeordneter Manfred Ländner steht in engem Kontakt mit Staatsministerin Kerstin Schreyer. Wie er von ihr erfahren konnte, erfüllt die Mainschleifenbahn bereits wichtige Kritierien für die Umsetzung.

Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt 2022

das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales verleiht 2022 zum vierten Mal den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt. Mit diesem Preis werden innovative Ideen und Projekte aus allen Bereichen des Bürgerschaftlichen Engagements ausgezeichnet. Es sollen die Vorbilder sichtbar gemacht werden, die zeigen, dass das Ehrenamt ein großer Gewinn ist – für jeden einzelnen Menschen und für die ganze Gesellschaft.

Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme 2021

Region Würzburg erhält rund 9,4 Mio. Euro

Vom Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm 2021 profitieren auch Gemeinden im Landkreis Würzburg und die Stadt Würzburg. Insgesamt erhält die Region 9.382.000 Euro aus den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Das teilt Bauministerin Kerstin Schreyer auf eine Anfrage von Landtagsabgeordneten Manfred Ländner mit.

Polizeiaufgabengesetz: CSU-Fraktion beschließt Änderungen

Moderne Polizeiarbeit ermöglichen, Missverständnisse ausräumen und für mehr Transparenz sorgen: Mit den Stimmen der CSU-Fraktion und des Koalitionspartners wird heute im Plenum die Novelle zum Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet. Konkret werden dabei auf Basis der Empfehlungen einer 2018 durch die Staatsregierung eingesetzten PAG-Expertenkommission, zu der auch der Datenschutzbeauftragte gehörte, Verbesserungen vorgenommen. So werden die polizeilichen Befugnisse bei „drohender Gefahr“ eingeschränkt, es gibt klarere Regelungen und Richtervorbehalte bei DNA-Analysen und besseren Rechtsschutz für Betroffene eines präventiven Gewahrsams.

420.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Instandsetzung der Stadtmauer in Aub

Erfreut zeigt sich Landtagsabgeordneter Manfred Ländner, dass seine Bemühungen erfolgreich waren und die Instandsetzung der Stadtmauer in Aub mit 420.000 Euro aus dem Entschädigungfonds untersützt wird. Die Förderung gab Bayerns Kunstminister Bernd Sibler bekannt. Die vollständig erhaltene Stadtmauer in Aub mit seinen sehrhaften Türmen ist ein prägender Bestandteil des Auber Stadtbildes und trägt damit zum mittelalterlichen Flair der Stadt bei.

Center of Polymers for Life kann gebaut werden

Heute hat der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages die Voraussetzungen für den Beginn des Baus des Center of Polymers for Life (CPL) geschaffen. Konkret ist damit gewährleistet, dass die Finanzierung des Bauvorhabens gesichert ist. Landtagsabgeordneter Manfred Ländner zeigt sich erfreut, dass mit diesem Beschluss die Bauaufträge nun rasch vergeben werden können. Die Bauarbeiten sollen im Januar 2022 beginnen.

Bayern-Tschechien: CSU-Fraktion will Beziehungen stärken und ausbauen

Mit einem 14 Impulse umfassenden Antrag will die CSU-Fraktion die Gemeinsamkeiten zwischen Deutschland und Tschechien weiter intensivieren. Bayern soll auch in Zukunft Motor der bayerisch-tschechischen Beziehungen sein. Die Fraktion will dazu das gegenseitige Verständnis weiter ausbauen und reagiert damit auch auf die Corona-bedingt schwierige Grenzsituation, in der es zu Grenzschließungen gekommen war.

Bayerisches Städtebauförderungsprogramm 2021

Region Würzburg erhält rund 3,7 Mio. Euro

Einige Gemeinden im Landkreis Würzburg sowie die Stadt Würzburg erhalten zusammen 3.668.000 Euro aus dem Sonderfonds des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms „Innenstädte beleben“ 2021. Das teilt Bauministerin Kerstin Schreyer auf eine Anfrage von Landtagsabgeordneten Manfred Ländner mit.

Islamischer Unterricht: CSU-Fraktion macht Modellversuch zum Wahlpflichtfach

Islamischer Unterricht als reguläres Wahlpflichtfach an bayerischen Schulen: Mit der Änderung des Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetzes sorgt die CSU-Fraktion heute Abend im Landtag dafür, dass der bisherige Modellversuch im kommenden Schuljahr als Wahlpflichtfach fortgeführt wird. Künftig können Schüler dort, wo islamischer Unterricht angeboten wird, dann wählen, ob sie am Fach Ethik oder Islamischer Unterricht teilnehmen wollen. Derzeit ist das bei gut 5 Prozent der bayerischen Schulen in den Jahrgangsstufen 1 bis 10 der Fall.

Aktuelle Stunde: Rettungsdienste als Säulen unserer Gesellschaft ist Thema der CSU-Fraktion

Auf Vorschlag der CSU-Fraktion befasst sich der Bayerische Landtag morgen ab ca. 15.30 Uhr in der Aktuellen Stunde mit dem Thema „Rettungsdienste, Feuerwehren, THW – Säulen unserer Gesellschaft“. Konkret geht es darum, ins Bewusstsein zu rücken wie gut das Sicherheitsnetz in Bayern dank des unermüdlichen Einsatzes von Rettern, Helfern und Feuerwehrleuten funktioniert und wie Rettungsdienste und Feuerwehren bestmöglich unterstützt werden.

PAG-Ergänzung: Regierungsfraktionen weisen SPD-Vorwürfe zurück

Von wegen „chinesische Überwachungsverhältnisse in Bayern“

Zu den Behauptungen der SPD-Landtagsfraktion (Pressemitteilung vom 29. Juni 2021 „CSU und Freie Wähler wollen chinesische Überwachungs-verhältnisse in Bayern“) stellen die Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN folgendes  richtig und  übersenden wir Ihnen Statements der innenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen Manfred Ländner, CSU und Wolfgang Hauber, FREIE WÄHLER.

Für Transparenz und Integrität: Regierungsfraktionen präsentieren neues Abgeordnetengesetz

Nach Lobbyregistergesetz jetzt auch neue Verhaltensregeln für Abgeordnete, Karenzzeit für Minister und Forderung nach Reform des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung

Interessenskollisionen verhindern, maximale Transparenz sicherstellen und das Vertrauen in die Politik und die Integrität der Abgeordneten stärken – das ist das Ziel des umfassenden Transparenzpakets der Regierungsfraktionen von CSU und FREIEN WÄHLERN .

Manfred Ländner

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