Aktuelles

Alle Neuigkeiten auf einen Blick.

CSU-Landtagsfraktion finanziert Studie zur umweltneutralen Kunststoffnutzung

Wichtiger Baustein zur Klimaneutralität bis 2040

Mit dem neu ernannten Staatssekretär Sandro Kirchner besuchte Manfred Ländner das SKZ in Würzburg. Thema war die umweltneutrale Verwendung von Kunststoffen durch intelligentes Recycling. Die CSU-Landtagsfraktion unterstützt die vorbereitende Studie mit 120.000 Euro aus der Fraktionsreserve im Bayerischen Landeshaushalt.

Kennenlerngespräch mit dem neuen Landespolizeipräsidenten Michael Schwald

Der neue Landespolizeipräsident Michael Schwald hat sich mit dem von Manfred Ländner geführten Innenarbeitskreis der CSU-Landtagsfraktion im Maximilianeum zu einem „Kennenlerngespräch“ getroffen. Dabei auch  Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. Eine interessantes und wichtiges Gespräch zur Sicherheit in Bayern.

Dialog mit Landespflegerat

Einen offenen Dialog haben der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege der CSU-Landtagsfraktion und der Bayerische Landespflegerat in Person von Vorsitzender Generaloberin Edith Dürr, ihrem Stellvertreter Rainer Ammende sowie Schatzmeisterin Claudia Hauck geführt.

Ortstermin in Hallbergmoos: Forschungen zu Therapieansätzen gegen COVID-19

Mit einer Bayerischen Therapiestrategie sollen erfolgversprechende bayerische Therapieansätze gegen COVID-19 mit 58 Millionen Euro vom Freistaat unterstützt und zur Zulassungsreife gebracht werden. Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Ilse Aigner machten sich Bernhard Seidenath, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, und Tobias Reiß, parlamentarischer Geschäftsführer der CSU-Fraktion, ein Bild vom Fortschritt der Forschungen beim Biotech-Unternehmen Pieris Pharmaceuticals mit Sitz in Hallbergmoos, welches vor einigen Monaten einen Förderbescheid von 14,2 Millionen Euro erhalten hatte.

Austausch mit der KVB

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hat sich mit Dr. Wolfgang Krombholz, Vorsitzender des Vorstands der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), über wichtige Fragen der ambulanten medizinischen Versorgung ausgetauscht – ein Schwerpunkt: die medizinischen Versorgungszentren insbesondere in Händen von Investoren.

Virtueller Austausch mit Professor Dr. Ulrike Protzer

Einen hochinteressanten Austausch führten die Mitglieder der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion mit Frau Professor Dr. Ulrike Protzer. Im Zentrum stand die Corona-Pandemie mit Fragen rund um Impfungen, Ausblicke auf die kommenden Monate, die Mutationsfreudigkeit im Vergleich zu den tierischen Coronaviren oder die Auswirkungen auf Kinder und Jugendliche.

Regierungserklärung von Klaus Holetschek, Staatsminister für Gesundheit und Pflege, am 15. Februar 2022

„Freiheit und Verantwortung sind die Parameter zur aktuellen Beurteilung der Corona-Pandemie“, so Staatsminister Klaus Holetschek in seiner  Regierungserklärung in der Plenarsitzung am 15. Februar. Die Menschen sollen wieder Freiheit erleben in einem verantwortungsvollen Miteinander. Aber wir brauchen weiterhin Instrumente, um auf Veränderungen der Lage schnell zu reagieren.

AK-Vorsitzender Fackler zur Bezügeanpassung 2022

"Die Bezügeanpassung 2022 basiert auf einem verantwortungsvollen Kompromiss, bei dem die Gewerkschaften mit am Tisch saßen. Schließlich müssen wir gerade in Krisenzeiten auch die finanzielle Belastbarkeit der öffentlichen Kassen und die Akzeptanz der Gesellschaft im Blick haben", so Wolfgang Fackler, Vorsitzender des Arbeitskreises für Fragen des öffentlichen Dienstes anlässlich der Debatte im Rahmen der Verbandsanhörung zum Gesetzentwurf zur Bezügeanpassung.

Bayern steht zu seinen Kommunen

Ausgleich der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer

Nach den Schlüsselzuweisungen können sich 23 Gemeinden im Landkreis Würzburg sowie die Stadt Würzburg über weitere staatliche Zuwendungen zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer freuen. Am meisten profitieren Waldbüttelbrunn, Veitshöchheim, Rimpar und Reichenberg. Insgesamt erhalten die Gemeinden im Landkreis 1,75 Mio. Euro, die Stadt Würzburg 3,8 Mio. Euro. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Corona-Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt Landtagsabgeordneter Manfred Ländner.

Informationsaustausch zum Thema HPV-Impfung

Der Arbeitskreis Gesundheit und Pflege hatte die Münchner Frauenärztin Dr. Marianne Röbl-Mathieu, Mitglied der Ständigen Impfkommission des Robert-Koch-Instituts (STIKO), zu Gast. Thema waren die Corona-Schutzimpfungen auch von Kindern sowie die Impfung gegen bestimmte Typen der sexuell übertragbaren Humanen Papillomaviren (HPV).

Hintersberger: Die Sicherheit Deutschlands muss auch für die Ampel-Parteien höchste Priorität haben

„Außer den konkreten Aussagen zu Rüstungskontrolle, bewaffneten Drohnen und Tornado-Nachfolge enthält der Koalitionsvertrag nur wenig Konkretes zu den Themen Bundeswehr und Verteidigung“, konstatiert Johannes Hintersberger, der wehrpolitische Sprecher der CSU-Landtagsfraktion. „Die unterschiedlichen Grundsatzpositionen der Ampel-Parteien dürfen aber nicht dazu führen, dass Berlin hier nur eine Politik des kleinsten gemeinsamen Nenners liefert. Denn die Sicherheit Deutschlands verdient höchste Priorität“.

Manfred Ländner

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