Plenarreden

Meine Redebeiträge im Plenum des Bayerischen Landtages.

Aktuelle Stunde auf Vorschlag der SPD-Fraktion zum Thema: "Entschlossen handeln gegen Antisemitismus - Strafverfolgung, Prävention und politische Bildung stärken!"

15.10.2019

Jüdisches Leben gehört zu Bayern, es ist ein Teil unserer Geschichte, ein Teil unserer Gegenwart und wird auch ein Teil unserer Zukunft sein. Jegliche Form von Antisemitismus hat daher keinen Platz in unserem Land.
Antisemitismus ist Extremismus. Bayern bekämpft entschieden jede Form von Extremismus. Besondere Aufmerksamkeit liegt auf Prävention und Repression. Ein wichtiger Teil der Prävention ist der Schutz jüdischer Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie der Schutz jüdischer Einrichtungen. Wir als Regierungskoalition und unsere Sicherheitsbehörden werden alles dafür tun, dass Menschen jüdischen Glaubens hier sicher leben können und dass Antisemitismus zurückgedrängt und weiter schärfstens verfolgt wird.
Es ist notwendig, die Gefährdungslage permanent zu prüfen, technische Schutzeinrichtungen weiter zu optimieren und Straftaten konsequent zu verfolgen. Die Polizei und Verfassungsschutz sind dafür ausgebildet und bestens motiviert!

Zur Rede!


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Manfred Ländner

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