Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport

Dem Bayerischen Landtag gehören 13 ständige Fachausschüsse mit je 18 Abgeordneten an (Lediglich der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen hat 21 Mitglieder), die für bestimmte Fachgebiete zuständig sind. Ich selbst bin Vorsitzender im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport und Mitglied im Ausschuss für Bildung und Kultus.

Als ehemaligem Polizeibeamten des gehobenen Dienstes liegen mir die Aufgaben des Innenausschusses besonders am Herzen, da ich die Thematik "Polizei" aus eigener Erfahrung beurteilen kann. Zudem bin ich nach fast 40 Jahren im Kürnacher Gemeinderat - unter anderem 12 Jahre als Bürgermeister - und 22 Jahren als Kreisrat auch bestens mit den kommunalen Fragestellungen vertraut.

Generell beschäftigt sich der Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport zum einen mit Fragen, die die Kommune betreffen, zum anderen mit Fragen zur Polizei und der Inneren Sicherheit. Konkret schließen diese beiden Bereiche folgende Themen (Auswahl) mit ein: Steuern, Beiträge und Gebühren, wirtschaftliche Betätigung der Kommunen, Sicherung der kommunalen Daseinsvorsorge sowie Polizeiangelegenheiten, Katastrophenschutz und Feuerwehr. Dieser Aufgabenbereich stimmt weitgehend mit dem Tätigkeitsbereich des Staatsministeriums des Inneren überein.

Im CSU-Arbeitskreis für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport, dessen Vorsitzender ich bin, werden die Fragen auf Fraktionsebene behandelt und im CSU-Arbeitskreis Polizei und Innere Sicherheit auf Parteiebene.

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Manfred Ländner

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