Bildung und Kultus

Dem Bayerischen Landtag gehören 13 ständige Fachausschüsse mit je 18 Abgeordneten an (Lediglich der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen hat 21 Mitglieder), die für bestimmte Fachgebiete zuständig sind. Ich selbst bin Mitglied im Ausschuss für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport (Vorsitz) und im Ausschuss für Bildung und Kultus.

Der Ausschuss begleitet und kontrolliert den Bereich Bildung und Kultus im Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst. Schwerpunkt der Ausschussarbeit ist die Schulpolitik und alles, was damit zusammenhängt: allgemein bildende Schulen, berufliche Schulen, Förderschulen, Lehrpläne, innere Schulentwicklung, Angelegenheiten der Schüler, Lehrer und Eltern. Der Ausschuss berät federführend die Gesetzes- und Antragsinitiativen aus diesen Bereichen. Reformen, die das Schulleben erheblich verändern, finden zum großen Teil ihren Niederschlag im Bayerischen Erziehungs- und Unterrichtsgesetz (BayEUG), in dem das gesamte bayerische Schulwesen zusammenfassend geregelt ist. Die immer wieder notwendige Neuanpassung dieses Gesetzes ist eine der wesentlichen Aufgaben des Ausschusses.

Im CSU-Arbeitskreis für Bildung und Kultus werden die Fragen auf Fraktionsebene behandelt und im CSU-Arbeitskreis Schule, Bildung und Sport auf Parteiebene.

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Manfred Ländner

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